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Geschrieben von Muad'Dib am 05.03.2017 um 09:49:

Geheimakte BND & NSA: Das Merkel-Handy als Katalysator

Dutzende Enthüllungen zur massiven Überwachung aller Menschen durch westliche Geheimdienste waren nicht genug: Erst als bekannt wurde, dass auch die Bundeskanzlerin ausspioniert wurde, reichte das, um einen Untersuchungsausschuss einzurichten.

Richtig in Fahrt kam die Affäre hierzulande nicht etwa, weil deutsche Bürger insgesamt ausgeforscht wurden, sondern mit weiteren Hinweisen auf die gezielte Überwachung der Bundeskanzlerin. Die Indizien sah der Spiegel Ende Oktober 2013 so erhärtet, dass er über das abgehörte Handy Angela Merkels und Lauschstationen auf den Dächern mehrerer ausländischer Botschaften im Regierungsviertel Berlins berichtete. Zugute kam den Agenten offenbar, dass die Kanzlerin und CDU-Chefin in ihren unterschiedlichen Positionen verschiedene Mobiltelefone nutzte, die nicht allesamt Gespräche prinzipiell verschlüsseln konnten.

Geheimakte NSA-Ausschuss

Der NSA-Ausschuss des Bundestags beleuchtet seit 2014 die Überwachungspraxis vor allem der deutschen Geheimdienste und macht dabei auch die Verschleierungsversuche der Regierung deutlich. heise online blickt in einer ausführlichen Serie zurück.

Die einzelnen Kapitel erscheinen im Wochenrhythmus und zwar in der folgenden Gliederung:

1. Verpuffter Skandal
2. Schockwellen in Deutschland
3. Das Merkel-Handy als Katalysator
4. Wie der NSA-Ausschuss tagt und tickt
5. Hilfe für den US-Drohnenkrieg
6. Bad Aibling und die "Weltraumtheorie"
7. Grundrechte adé
8. Operation Eikonal
9. Die rätselhafte Supergeheim-Operation Glotaic
10. Der BND am größten Internetknoten
11. Achtung, Freund hört mit
12. Ansätze für eine demokratische Geheimdienstkontrolle

Vielsagende Auslassung

Merkel soll am gleichen Tag mit US-Präsident Barack Obama telefoniert haben. Eine Sprecherin der US-Regierung erklärte gegenüber dem Spiegel, der Angerufene habe der Kanzlerin versichert, "dass die Vereinigten Staaten ihre Kommunikation nicht überwachen und auch nicht überwachen werden". Ausdrücklich offen ließ Obama so, ob dies auch für die Vergangenheit gegolten habe. Dies konnte als Eingeständnis gewertet werden, dass Merkel auf der Zielliste der NSA gestanden hatte oder in Abhöraktionen rund um Dritte zumindest hineingeraten war.

Der ganze Artikel: https://heise.de/-3642584