Muad'Dib
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 Milliarden-Klage: Intel gewinnt in zweiter Klage gegen Patent-Troll |
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Im März verloren, im April gewonnen: Intel hat eine zweite Patentklage von VLSI Technology abgewendet, bei der es um 3,1 Milliarden US-Dollar ging.
Ein US-Bundesbezirksgericht in Texas hat im zweiten Fall Intel vs. VLSI Technology zugunsten von Intel entschieden. VLSI Technology beschuldigte den Chiphersteller, zwei eigene Patente verletzt zu haben und verlangte Ausgleichszahlungen in Höhe von 3,1 Milliarden US-Dollar.
VLSI Technology selbst verkauft gar keine Produkte, sondern verwaltet ausschließlich Patente. Das Geschäftsmodell sieht vor, Gewinn durch Klagen gegen andere Firmen zu generieren – im Volksmund Patent-Troll genannt.
Die relevanten Patente US6633187B1 und US6366522B1 hat VLSI auch hier der Halbleiterhersteller NXP übertragen. VLSI ist derweil eine Tochterfirma der US-amerikanischen Fortress Investment Group, die wiederum Softbank gehört – derzeit auch bekannt durch den geplanten Verkauf von ARM an Nvidia.
MP3-Player-Technik
Der Nachrichtendienst Bloomberg zitiert Intels Anwalt, laut dem die angeblich verletzten Patente aus den frühen 2000er Jahren im Zusammenhang mit MP3-Playern stammten und schon damals nicht innovativ gewesen seien. VLSI warf Intel vor, eigene Technik beim Stromsparmechanismus Speed Shift zu verwenden. Damit regeln Prozessoren die eigenen Power-States, um Energie zu sparen.
Die Streitsumme von mehr als 3 Milliarden US-Dollar sei laut Intel zudem unverhältnismäßig gewesen: Die Patente hielt ursprünglich die Fima SigmaTel, die Freescale Semiconductor im Jahr 2008 für 110 Millionen US-Dollar aufgekauft hatte. Das komplette Patentportfolio soll damals mit 7 Millionen US-Dollar bewertet worden sein. NXP wiederum übernahm Freescale Semiconductor 2015 für 12 Milliarden US-Dollar. Eins der strittigen Patente lief bereits im November 2020 aus, das andere folgt im Mai 2021.
Dasselbe Gericht, dass VLSIs Klage jetzt abgewandt hat, gab der Firma im März 2021 bei anderen Patenten recht. Intel müsste demnach knapp 2,2 Milliarden US-Dollar zahlen, fechtet das Urteil jedoch an. Auch VLSI kann im zweiten Fall jetzt Widerspruch einlegen. Im Juni 2021 folgt ein drittes Verfahren zwischen beiden Parteien.
Die drei Verfahren laufen unter den Aktenzeichen 6:19-cv-00256, 6:19-cv-00255 und 6:19-cv-00254.
(mma)
Quelle: https://heise.de/-6026594
PS: Perfide Kriminelle die mit dem Firmennamen suggerieren wollen dass sie etwas mit https://semiengineering.com/entities/vlsi-technology-inc/ zu tun haben....
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25.04.2021 11:09 |
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