Fritz Müller 
Foren Gott
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| Von "Zensursula" zur EU-Kommissionspräsidentin |
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Nach der "Rede ihres Lebens" hat das Europäische Parlament am Dienstagabend Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt. Die Christdemokratin will sich in ihrem neuen Amt binnen 100 Tagen für einen Ethik-Rahmen für KI und ambitioniertere Klimaziele stark machen. Den Planeten retten, lautet ihr ganz großer Vorsatz.
Im apricotfarbigen Blazer mit rosa Shirt darunter trat Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen in Straßburg an, um die Gesichter der Staats- und Regierungschefs der EU zu wahren sowie das "Europa der Werte" und die Welt zu retten. Die Generation ihrer Kinder könne sich eine Welt ohne das "Heimatgefühl Europa"gar nicht mehr vorstellen, erläuterte die noch amtierende Bundesverteidigungsministerin bei der Rede zur Präsentation ihrer
Brüsseler Agenda vor dem ausnahmsweise mal recht vollständig versammelten Europäischen Parlament. Doch es gebe "disruptive Entwicklungen", denen sich die EU unter ihrer Führung entgegenstemmen müsse.
Dazu zählte die 60-Jährige den "demografischen Wandel,
die Globalisierung der Weltwirtschaft, die rasante Digitalisierung
unserer Arbeitswelt und natürlich den Klimawandel". Die Folgen dieser Faktoren seien jetzt konkret zu spüren. Sie verwies etwa auf Dürren, Hitzewellen oder die "Rentnerin in Irland, die mit Online-Banking umgehen muss". Viele Menschen hätten daher das Gefühl, "die Kontrolle verloren zu haben". Einige wendeten sich so autoritären Regimes zu, andere dem Protektionismus. "Wir wünschen uns Multilateralismus" sowie eine "regelbasierte Ordnung", hielt die Kandidaten dem entgegen. "Wir müssen den europäischen Weg gehen."
Trotz des holprigen Starts mit der plötzlichen Nominierung durch die europäischen Staats- und Regierungschefs vor rund zwei Wochen stimmten am Abend in geheimer Wahl 383 Abgeordnete für die in Brüssel geborene und nun wieder dorthin zurückkehrende Deutsche, 327 waren gegen sie und über 20 enthielten sich. Ihren Posten im Verteidigungsressort will sie schon am Mittwoch endgültig aufgeben. Die Grünen und die Linke hatte sie in der Endrunde ihres kurzen Wahlkampfs trotz aller Zusagen und Versprechungen in deren Richtung größtenteils nicht mehr überzeugen können, doch vor allem im Lager ihrer Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), bei den Liberalen und einem Teil der europäischen Sozialdemokraten machte sie Punkte.
Nobelste Pflicht, die Schöpfung zu erhalten
Ganz oben in ihrer Bestandsaufnahme der großen künftigen Schlachten liegen nun der Klimaschutz und die Digitalisierung. Während der ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit will sie laut ihren am Dienstag veröffentlichten politischen Leitlinien und ihren mündlichen Bekundungen vor den Volksvertretern einen "Green Deal"für Europa zusammen mit dem ersten Entwurf für ein europäisches Klimagesetz auf den Weg bringen. Der alte Kontinent soll demnach der erste klimaneutrale weltweit werden.
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Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles seine Bemerkungen. (Heinrich Heine)
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16.07.2019 20:34 |
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